Aktuelles
Aktionsplan Schule vorgestellt
Schüler brauchen mehr Sicherheit was Lernstoff für Prüfungen angeht - dazu haben unsere Bildungspolitiker um unseren Arbeitskreisvorsitzenden Prof. Dr. Gerhard Waschler einen Aktionsplan Schule erarbeitet und im Arbeitskreis Kultusminister Piazolo vorgestellt.
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Regierungserklärung von Klaus Holetschek, Staatsminister für Gesundheit und Pflege, am 15. Februar 2022
„Freiheit und Verantwortung sind die Parameter zur aktuellen Beurteilung der Corona-Pandemie“, so Staatsminister Klaus Holetschek in seiner Regierungserklärung in der Plenarsitzung am 15. Februar. Die Menschen sollen wieder Freiheit erleben in einem verantwortungsvollen Miteinander. Aber wir brauchen weiterhin Instrumente, um auf Veränderungen der Lage schnell zu reagieren.
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Austausch mit Kultusminister
Zum Auftakt des Jahres 2022 traf sich der Arbeitskreis Bildung zu einer Videoschaltung, um sich gemeinsam mit Kultusminister Prof. Piazolo zum Schulstart nach den Weihnachtsferien auszutauschen.
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AK-Vorsitzender Fackler zur Bezügeanpassung 2022
"Die Bezügeanpassung 2022 basiert auf einem verantwortungsvollen Kompromiss, bei dem die Gewerkschaften mit am Tisch saßen. Schließlich müssen wir gerade in Krisenzeiten auch die finanzielle Belastbarkeit der öffentlichen Kassen und die Akzeptanz der Gesellschaft im Blick haben", so Wolfgang Fackler, Vorsitzender des Arbeitskreises für Fragen des öffentlichen Dienstes anlässlich der Debatte im Rahmen der Verbandsanhörung zum Gesetzentwurf zur Bezügeanpassung.
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„Die Menschen im Blick“ – Virtuelle Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion 2022
„Die Menschen im Blick – Unsere Arbeit für ein starkes und sicheres Bayern, das zusammenhält“: Unter diesem Motto stand die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion am 17. und 18. Januar 2022, die Corona-bedingt erstmals in der Geschichte der Landtagsfraktion in einem rein virtuellen Format stattfand. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagInformationsaustausch zum Thema HPV-Impfung
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hatte die Münchner Frauenärztin Dr. Marianne Röbl-Mathieu, Mitglied der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO), zu Gast. Thema waren die Corona-Schutzimpfungen auch von Kindern sowie die Impfung gegen bestimmte Typen der sexuell übertragbaren Humanen Papillomaviren (HPV).
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Hintersberger: Die Sicherheit Deutschlands muss auch für die Ampel-Parteien höchste Priorität haben
„Außer den konkreten Aussagen zu Rüstungskontrolle, bewaffneten Drohnen und Tornado-Nachfolge enthält der Koalitionsvertrag nur wenig Konkretes zu den Themen Bundeswehr und Verteidigung“, konstatiert Johannes Hintersberger, der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Die unterschiedlichen Grundsatzpositionen der Ampel-Parteien dürfen aber nicht dazu führen, dass Berlin hier nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners liefert. Denn die Sicherheit Deutschlands verdient höchste Priorität“.
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Pflege in der vierten Welle der Corona-Pandemie: AK Gesundheit und Pflege im Austausch mit Experten
Über die Situation in der Pflege hat sich der AK Gesundheit und Pflege mit Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, und Dr. Marliese Biederbeck, Claudia Hauck und Rainer Ammende vom Landespflegerat ausgetauscht. Themen waren eine mögliche allgemeine Impfpflicht sowie die aktuelle Situation in der Kranken- und der Langzeit-Pflege.
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Ausbau von Hospizen und palliativmedizinischen Tageskliniken
Eine palliativmedizinische Tagesklinik – wie die am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau – ist ein innovatives Angebot, mit dem schwerkranke Patientinnen und Patienten sowie deren Familien entlastet werden. Der Freistaat Bayern möchte die hospizliche und palliativmedizinische Versorgung in Bayern deutlich ausbauen, das ist das erklärte Ziel der Staatsregierung.
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Hintersberger: "Weitere Aufstockung der Bundeswehr unerlässlich"
Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise, Hilfseinsätze nach den Flutkatastrophen oder die Evakuierungsmission in Afghanistan – die Bundeswehr arbeitet aktuell am Limit. Die jüngsten Berichte, wonach die Ampel-Parteien den weiteren Ausbau der Bundeswehr stoppen wollen, sind für den wehrpolitischen Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, deshalb absolut nicht nachvollziehbar.
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