Aktuelles

29.10.2020
Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)
Am 27. Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch, Fallzahlen nehmen im Herbst 2020 wieder rasant zu. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
Das Bayerische Kabinett bestätigte in seiner Sitzung am 29. Oktober 2020 die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Vortag und übernimmt die Regelungen 1:1. Die Beschlüsse können Sie im Detail hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am 28. Oktober 2020 einstimmig auf starke Einschränkungen für die Menschen in Deutschland im November 2020 geeinigt. "Wenn wir jetzt nicht handeln, kommen wir in eine nationale Gesundheitsnotlage", betonte die Kanzlerin. Ab 2. November 2020 sind insbesondere Freizeiteinrichtungen und die Gastronomie von neuen Schließungen betroffen - nur Schulen, Kitas, Universitäten und der Einzelhandel sollen geöffnet bleiben. Ziel ist die drastische Reduzierung von Kontakten.

In der Sitzung vom 27. Oktober 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett sowohl mit der Impfstrategie, sobald ein Corona-Impfstoff zur Verfürung steht. Zudem erläuterte Ministerpräsident Markus Söder ein HIlfsprogramm für Kulturschaffende für insgesamt 370 Millionen Euro. Auch Leistungsprämien für Lehrkräfte und Schulleitungen in Bayern hat das Kabinett beschlossen.

Mit Blick auf die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz forderte Söder rasche Einschränkungen gegen die Pandemie. "Wir müssen eine Trendumkehr erreichen", betonte der Ministerpräsident. Großes Ziel sei, Schulen und Kitas so lange wie möglich offen zu halten.

Alle Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

„Wir alle stehen vor anstrengenden Wochen. Corona ist voll zurück und rollt über ganz Europa hinweg“, so beginnt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 21. Oktober 2020 seine dritte Regierungserklärung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie. Er appellierte an die Bevölkerung, weiter mitzumachen. Zudem sagte er Kulturschaffenden weitere Unterstützung zu. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern sollen eine Corona-Prämie erhalten. Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung finden Sie hier.

Am 15. Oktober 2020 ist das Bayerische Kabinett erneut zusammengekommen und hat aufgrund der rapide steigenden Infektionszahlen für die kommenden vier Wochen verschärfte Maßnahmen beschlossen.

Ab einem Inzidenzwert von 35 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von 7 Tagen wird z. B. eine Maskenpflicht eingeführt, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen. Zudem gilt eine Sperrstunde in der Gastronomie und beim Alkoholverkauf ab 23 Uhr. Private Feiern und Kontakte werden auf zwei Hausstände oder maximal 10 Personen begrenzt.

Ab 50 Neuansteckungen werden die Regeln noch weiter verschärft: So gilt dann eine Sperrstunde ab 22 Uhr und private Kontakte werden auf 5 Personen oder 2 Hausstände eingeschränkt.

"Corona ist eine echte Geduldssache", betonte der Ministerpräsident. "Wenn wir jetzt Disziplin halten, ersparen wir uns Schlimmeres."

Die Beschlüsse können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

In der MInisterpräsidentenkonferenz am 14. Oktober haben die Länderchefs ein zweistufiges Maßnahmenpaket beschlossen, das sich nach den Inzidenzwerten von 35 bzw. 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner richtet. Beschlossen wurden etwa eine erweiterte Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Sperrstunden für die Gastronomie.

"Wir sind in einer sehr ernsten Lage und kurz davor, die Kontrolle zu verlieren", warnte Ministerpräsident Markus Söder zu Beginn der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 13. Oktober 2020. Aufgrund rapide ansteigender Infektionszahlen setze Bayern sich bei der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz für national einheitliche Regeln, wie z. B. eine erweiterte Maskenpflicht, ein. Einheitlichkeit, Verbindlichkeit und Verständlichkeit sollten die Maxime für ganz Deutschland sein.

Bayern werde zudem die Gesundheitsämter personell weiter ausbauen um das Contact-Tracing zu stärken. "Wir müssen jetzt die Weichen stellen, um einen zweiten Lockdown zu verhindern. Wir brauchen einen Ruck." In einer weiteren Kabinettssitzung am 15. Oktober sollen dann konkrete Maßnahmen für Bayern beschlossen werden. Den Bericht aus der Sitzung vom 13. Oktober können Sie hier nachlesen.

In seiner Sitzung am 1. Oktober 2020 bestätigte das Bayerische Kabinett die beschlossenen Maßnahmen der Ministerpräsidenkonferenz. "Das Virus nimmt sich genau den Raum, den man ihm lässt", erklärte Staatskanzleichef Florian Herrmann. "Wichtig ist jetzt, dass wir die Kontrolle über das Geschehen behalten und einen zweiten flächendeckenden Lockdown verhindern." Um die Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten zu gewährleisten, legte das Kabinett ein Bußgeld von bis zu 250 Euro fest, sollten falsche Personenangaben in Gaststätten usw. gemacht werden. Sollten Wirte die Daten nicht erfassen, droht ein Bußgeld von 1.000 Euro.

Die am 29. September festgelegten Maßnahmen für Inzidenzwerte über 50 bzw. 35 pro 100.000 Einwohnern gelten in Bayern gleichermaßen wie in ganz Deutschland.

Alle Details der Sitzung können Sie unten im pdf nachlesen.

Aufgrund steigender Corona-Infektionszahlen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Bundesländer am 29. September 2020 auf neue, einheitliche Schutzmaßnahmen geeinigt. In Landkreisen oder Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche sollen strengere Regeln für Veranstaltungen und eine erweiterte Maskenpflicht gelten.

Sollte der kritische Wert von 50 überschritten werden, müssen Treffen in öffentliche Räumen auf 25 Gäste beschränkt werden. Liegt der Wert bei 35 Neuinfektionen, soll die Grenze in öffentlichen Räumen bei 50 Personen liegen, im Privaten bei 25. Zudem solle ein Bußgeld von mindestens 50 Euro verhängt werden, wenn in Restaurants und Gaststätten falsche Angaben zur Person gemacht werden.

"Wir sind besorgt", eröffnete Ministerpräsident Markus Söder die Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 22. September 2020 mit Blick auf das Infektionsgeschehen in Bayern. "Priorität 1 haben die Wirtschaft sowie Schulen und Kitas. Einen zweiten flächendeckenden Lockdown müssen wir unbedingt verhindern." Deshalb habe das Bayerische Kabinett verschärfte Maßnahmen für so genannte Corona-Hotspots beschlossen. In Städten und Gemeinden, die über einem Inzidenzwert von 50 liegen, sollen z. B.  künftig Masken an bestimmten öffentlichen Plätzen getragen werden, wo Abstand halten nicht möglich ist. Ebenso solle es Einschränkungen im Konsum und Verkauf von Alkohol geben. Auch Kontaktbeschränkungen auf fünf Personen oder zwei Haushalten werde gelten, private Feiern werden im Innenraum auf 25 Personen, außen auf 50 Personen beschränkt.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Nach zwei Wochen Maskenpflicht an weiterführenden Schulen läuft diese zum 21. September 2020 aus, das bestätigte Kultusminister Michael Piazolo (FW). Die Städte und Gemeinden sollten nun je nach Infektionszahlen über die Maßnahme entscheiden. In München wurde die Maskenpflicht beispielsweise verlängert.

"Corona ist in Europa mit voller Wucht zurück", betonte Ministerpräsident Markus Söder nach der Kabinettssitzung am 8. September 2020. Dennoch hat Bayern die Öffnung von Schankwirtschaften zum 18. September beschlossen. Auch Amateursport ist ab dem 19. September wieder in vollem Umfang erlaubt, auch der LIgabetrieb. Innen sind dann 200 Zuschauer erlaubt, im Freien 400.
Für größere Versammlungen im Freien, wie z. B. Demonstrationen, gilt zudem ab 200 Personen eine Maskenpflicht.

Bayern passt zudem seine Teststrategie an: Nach dem Ende der Hauptreisezeit werden die Teststationen an Autobahnen sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg zum 30. September eingestellt, damit die Kapazitäten an anderer Stelle frei würden.

Alle Details der Sitzung können Sie unten im pdf nachlesen oder hier.

In seiner Sitzung am 1. September 2020 bestätigte das Bayerische Kabinett die Beschlüsse des Schulgipfels - einem Gespräch mit Vertretern von Schülern, Lehrern und Eltern mit Ministerpräsident Markus Söder und Kultusminister Piazolo (FW). Die Schulen sollen im Regelbetrieb ins neue Schuljahr starten, zu Beginn gelte aber eine 9-tägige Maskenpflicht im Unterricht ab der 5. Klasse. Ein Drei-Stufen-Plan orientiert sich am Infektionsgeschehen im jeweiligen Kreis (Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner). Die Maskenpflicht wird demnach verlängert oder beginnt neu, wenn ein Landkreis den Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern überschreitet. Ab einem Wert von 50 werde auch Distanzunterricht wieder eine Möglichkeit werden.

Die allgemein geltenden Corona-Maßnahmen wurden bis 18. September 2020 verlängert.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.


Weitere wichtige Infos im Überblick:
Die „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht.

Eine Übersichtskarte zu Coronavirus-Infektionen in Bayern nach Regierungsbezirken, Landkreisen und Städten finden Sie hier.